Civic Coding x Meldestelle REspect!: Schlaglicht „Zivilgesellschaft als Trusted Flagger“

Unsere Online-Veranstaltungsreihe Civic Coding-Schlaglicht startet am 14. Mai 2025 in Kooperation mit der Meldestelle REspect!, die als Trusted Flagger zum Thema Hass im Netz anerkannt wurde. Was das konkret bedeutet, wie ihre Arbeit im Kampf gegen Hetze und Hass im Netz aussieht und welche aktuellen Herausforderungen, Bedrohungen sowie wirksame Gegenmaßnahmen es gibt, ddiskutieren wir unter anderem mit den Verantwortlichen der Meldestelle.

Wie können Trusted Flagger Hass im Netz bekämpfen?

Das Erstarken autoritärer Regime und die Erosion pluralistischer Diskurse in digitalen Räumen fordern Demokratien weltweit heraus. Hassrede und Hetze im Netz untergraben gesellschaftlichen Zusammenhalt und schüchtern zivilgesellschaftliches Engagement, marginalisierte Gruppen und Einzelpersonen gezielt ein.

Der europäische Digital Services Act (DSA) setzt hier neue Maßstäbe: Plattformen sind verpflichtet, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen – und zwar unverzüglich und vorrangig, wenn sie von sogenannten „Trusted Flaggern“, also besonders vertrauenswürdigen Hinweisgebenden, gemeldet werden.

Seit dem 1. Oktober 2024 ist REspect!, ein Projekt der Jugendstiftung Baden-Württemberg, als erste zivilgesellschaftliche Organisation in Deutschland offiziell als Trusted Flagger für das Themenfeld Hass im Netz zertifiziert. Die Meldestelle ist damit befugt, rechtswidrige Inhalte zu diesem Themenfeld zu melden, die von Plattformen vorrangig geprüft werden müssen.

In unserem Civic Coding-Schlaglicht in Kooperation mit der Meldestelle REspect! sprechen Verantwortliche von REspect! über ihre Erfahrungen und die aktuellen Herausforderungen. Vorgestellt wird auch der im Frühjahr 2025 erscheinende Report zu gemeldeten Fällen, darunter Volksverhetzung, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Billigung und Belohnung von Straftaten.

In der Veranstaltung diskutieren wir unter anderem über das Ausmaß von Hass im Netz, die Auswirkungen auf unsere Demokratie und die Rolle von Trusted Flaggern bei der Regulierung von Plattformen. Als weitere Expert*innen geben Katharina Goede von HateAid und Leo Fischer von der Bildungsstätte Anne Frank Einblicke in ihre Arbeit bei der Unterstützung von Betroffenen digitaler Gewalt und Diskriminierung im Netz.

Die wichtigsten Infos im Überblick

Melde dich jetzt an und sei am Mittwoch, 14.05.2025 um 16 Uhr live dabei!

Datum: 14.05.2025 (Mittwoch)
Uhrzeit: 16:00 - 17:00 Uhr
Ort: virtuell per Zoom

Über die Meldestelle REspect!

Die Meldestelle REspect! der Jugendstiftung Baden-Württemberg setzt sich für einen fairen und verantwortungsbewussten Umgang im Netz ein. Insbesondere für junge Menschen, die sich engagieren und Verantwortung übernehmen, ist REspect! ein Partner, der niederschwellig erreichbar ist und bei Bedarf Beratungsangebote vermittelt. REspect! entstand aus der medienpädagogischen Arbeit mit Jugendlichen und ist heute ein zentraler zivilgesellschaftlicher Akteur im digitalen Raum. Das interdisziplinäre Team von REspect! setzt sich aus Fachkräften mit rechts-, geistes- und sozialwissenschaftlichem Hintergrund zusammen.

2024 gingen über 32.000 Meldungen bei REspect! ein. Ein Drittel wurde als strafrechtlich relevant eingestuft und an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeleitet – der Großteil davon mit rechtsextremem, antisemitischem oder ausländerfeindlichem Hintergrund. Die häufigsten Verstöße fielen unter die Paragrafen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) und § 130 (Volksverhetzung). Jede eingehende Meldung wird juristisch geprüft und ggf. an das BKA übermittelt. Erst wenn das BKA eine Strafbarkeit bestätigt, wird eine Löschbitte an die Plattform gestellt. Diese entscheidet eigenverantwortlich über die Entfernung des Inhalts. Seit dem 1. Oktober 2024 ist REspect! durch die Bundesnetzagentur als vertrauenswürdiger Hinweisgeber nach dem europäischen Digital Service Act zertifiziert („Trusted Flagger“).

Weitere Redner*innen

Katharina Goede

ist Legal Counsel und strategische Projektleiterin bei der Menschenrechtsorganisation HateAid. Neben digitaler Gewalt ist ihr Themenschwerpunkt Plattformregulierung und die Umsetzung des Digital Services Acts (DSA). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Madrid mit den Schwerpunkten Völker- und Europarecht absolvierte sie ihr Rechtsreferendariat in Frankfurt am Main. Während des Referendariats arbeitete sie u.a. bei der United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) in Genf und im Menschenrechtsteam der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Nach erfolgreichem Abschluss des Zweiten Staatsexamens wechselte sie zu HateAid.

Leo Fischer

ist Redakteur bei der Bildungsstätte Anne Frank. In dieser Funktion betreute er Veröffentlichungen der Einrichtungen zu Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus auf TikTok. Er ist Mitherausgeber von „Code & Vorurteil. Über Künstliche Intelligenz, Rassismus und Antisemitismus“ (Berlin 2024).

Leitfragen

Was ist das gesellschaftliche Ausmaß von Hass im Netz? Wie werden Diskurse dadurch verfälscht und welche Folgen hat das für unsere Demokratie?
Welche Rolle können zivilgesellschaftliche Trusted Flagger in der Plattformregulierung einnehmen?
Wie verläuft die Zusammenarbeit mit Plattformen und Behörden?
Wie können sie strukturell gestärkt und vernetzt werden?
Welche Allianzen sind notwendig, um effektiv gegen (auch KI-generierte) digitale Gewalt vorzugehen?

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